Anträge der SPD-Fraktion im Orstbeirat 8 2016 - 2021

Sitzung vom 28.4.2016

Bestandschutz für die Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen

 

Antrag der SPD vom 12.02.2016, OF 1/8

Beschluss:

a) Die Vorlage OF 1/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zu diesem Thema noch vor der nächsten Sitzung des Ortsbeirates zu einen Ortstermin mit Schulleitung, Vertretern des Stadtschulamt, dem beteiligten Architektenbüro sowie  Eltern- und Schülervertretern einzuladen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme


 

Sitzung vom 2.6.2016


 

Wiederaufstellung eines Glascontainers in der Ernst-Kahn-Straße (ungrade Hausnummern)

 

Antrag der SPD vom 16.05.2016, OF 4/8

Beschluss:        Anregung an den Magistrat OM 123 2016

Die Vorlage OF 4/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen:

"Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass im Bereich Ernst-Kahn-Straße (ungrade Hausnummern) wieder ein Glascontainer aufgestellt wird.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Schleichverkehr zwischen Kreuzerhohl und Riedberg verhindern

 

Antrag der SPD vom 17.05.2016, OF 15/8

Beschluss:        Anregung an den Magistrat OM 124 2016

Die Vorlage OF 15/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Sitzung vom 7.7.2016

 

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Antrag der SPD, der CDU, der GRÜNEN, der LINKE., der FDP, der BFF, der REP und der FREIE WÄHLER vom 07.07.2016, OF 29/8

Beschluss:        Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 23 2016

Die Vorlage OF 29/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Sicherheitsproblem im Mertonviertel

Antrag der SPD vom 31.05.2016, OF 16/8

Beschluss:        Anregung an den Magistrat OM 377 2016

Die Vorlage OF 16/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

zu Ziffer 1 und 3 der Vorlage: Einstimmige Annahme

zu Ziffer 2 der Vorlage: SPD, CDU, FDP, BFF und FREIE WÄHLER   gegen GRÜNE, LINKE. und REP (= Ablehnung)

 

Bebauungsplan 889 - Sandelmühle

 

Antrag der SPD vom 20.06.2016, OF 17/8

Beschluss:

Die Vorlage OF 17/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Fahrradtrasse östlich U-Bahnstrecke von der Sandelmühle bis Marie-Curie-Straße

 

Antrag der SPD vom 20.06.2016, OF 18/8

Beschluss:        Anregung OA 43 2016

Die Vorlage OF 18/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmung:

SPD, CDU, FDP, BFF, REP und FREIE WÄHLER
gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

 

Renaturierung des Urselbachs

 

Antrag der SPD vom 21.06.2016, OF 19/8

Beschluss:

Die Vorlage OF 19/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Reinigung und Instandsetzung der Jüdischen Friedhöfe in Niederursel

 

Antrag der SPD vom 22.06.2016, OF 20/8

Beschluss:

Es dient zur Kenntnis, dass

a) der Antragsteller die Vorlage zurückgezogen hat und

b) sich der zuständige Stadtbezirksvorsteher bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Sperrmüll Gerhart-Hauptmann-Ring 200/202

 

Antrag der SPD vom 22.06.2016, OF 21/8

Beschluss:

Es dient zur Kenntnis, dass

a) der Antragsteller die Vorlage zurückgezogen hat und

b) sich der zuständige Stadtbezirksvorsteher bereit erklärt hat, im Sinne der Vorlage tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Verkehrsspiegel an Einmündung vom Erich-Ollenhauer-Ring in die Titusstraße

 

Antrag der SPD vom 21.06.2016, OF 22/8

Beschluss:

Die Vorlage OF 22/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme

 

Integriertes Verkehrsleitsystem Frankfurt West

 

Antrag der SPD vom 20.06.2016, OF 23/8

Beschluss:

Die Vorlage OF 23/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Abstimmung:

Einstimmige Annahme